Neue Regierung und zweite Premierministerin

Ende November gelang einen Monat nach den Neuwahlen die Bildung einer Regierungskoalitation und die neuen Ministerinnen und Minister nahmen anfangs Dezember ihre Arbeit auf. Innert Jahresfrist wurden die Isländer gleich zweimal für Regierungswahlen an die Urne gebeten. Beide Male waren die Termine ausserordentlich, die beiden Premierminister stolperten über Skandale. Sigmundur David Gunnlaugsson wurde mit den Panama-Papers in Verbindung gebracht und Bjarni Benediktsson wurden familiäre Kontakte in einem Pädophilenskandal zur Last gelegt. An den Wahlen schaffte keine Partei die nötigen Sitze und es starteten Versuche eine Koalition zu bilden. Eine für Island völlig neuartige Zusammensetzung kam zustande und man ist gespannt wie diese harmonieren wird. Die linksgrüne Bewegung schaffte es zum ersten Mal überhaupt in die Regierung und stellt sowohl die neue Ministerpräsidentin, die Ministerin für Gesundheit und den Umweltminister. Die Partei ist links sozialistisch ausgerichtet. Die rechts, liberalkonservative Unabhängigkeitspartei besetzt das Finanzministerium, das Aussenministerium, das Justizministerium und die Ministerien für Fischerei, Landwirtschaft, Industrie und Tourismus. Schliesslich erhielt die Fortschrittspartei (Zentrumspartei mit Hauptfokus auf die Landwirtschaft) vier Ministerien: Verkehr, Gemeindeangelegenheiten, Kultur und Soziales. Die Regierung besteht neu aus sechs Männern und fünf Frauen. Die Parteien stimmten einem Koalitionsvertrag zu, welcher auch gleich kritisiert wurde, da dieser die Regierung eher schwächen anstatt stärken soll. Im Koalitionsvertrag wurden zentrale Themen definiert, an denen man arbeiten will. Dazu gehören Umstrukturierungen in den Gesundheits-, Bildungs- und Transportsystemen. Man möchte wirtschaftliche Stabilität erlangen und an klimawirksamen Änderungen arbeiten, die weitergehen sollen als das Pariser Abkommen gegen die globale Erwärmung.

Die neue Premierministerin ist Katrin Jakobsdottir und man ist gespannt, wie sie die breitgefächerte Regierung zu führen vermag. Nach Johanna Sigurdardottir ist sie die zweite Premierministerin Islands. Die 41jährige Katrin stammt aus einer Familie mit Regierungstradition. Sie ist charismatisch, beliebt und viel bewundert. Sie übernimmt auch das Präsidium im Parlament, dem Althing. Sie hat sich gleiche mehrere Ziele gesteckt, so soll ein Schwergewicht auf die Geschlechtergleichheit gesetzt werden, die Behandlung von sexueller Gewalt und eine damit verbundene Änderung im Gerichtssystem will sie ebenfalls anpassen. Weiter sollen mehr Flüchtlinge aufgenommen und die Rechte für Homosexuelle verbessert werden.

Eigener Kommentar: Eine neue Regierung bringt auch immer Hoffnung, dass sich dort, wo es nicht optimal läuft, Verbesserungen geschaffen werden. So wäre es wünschenswert, dass sich die Regierung intensiv mit dem Tourismus beschäftigt, der mittlerweile Wirtschaftsfaktor Nummer 1 ist. Der steigenden Besucherzahl muss man dringend mit entsprechender Infrastruktur, Gesetzen und Regeln gerecht werden. Für gewisse Industriezweige ist es auch ganz wichtig, dass man ökologische Grundlagen schafft und dementsprechend Bewilligungen vergibt oder eben nicht erteilt. Einige Dinge wurden während den Jahren der Finanzkrise anders beurteilt, aber jetzt gilt es den grössten Schatz Island zu schützen: die gewaltige und einmalige Natur!